Wir setzen unsere Serie "Nahaufnahme" mit Norbert Jordan, Abteilungsleiter Bauen und Umwelt des Amtes Schlei-Ostsee, fort. Der Verwaltungsfachwirt sieht eine gesteigerte Arbeitseffizienz als Hauptvorteil der Nutzung von BOB-SH – und setzt sich für eine entscheidende Weiterentwicklung der Plattform ein.
Fast 19.000 Einwohner und 19 Gemeinden umfasst das an Schlei und Ostsee angrenzende Amt. Die jährlich anstehenden ca. 15 Bauleitplanverfahren waren bis vor wenigen Jahren mit dem üblichen Aufwand einer Beteiligung per Post verbunden - bis die Verantwortlichen der Amtsverwaltung in Eckernförde entschieden haben, dass die Bauleitplanverfahren des Amtes Schlei-Ostsee effizienter digital durchgeführt werden können – so weit wie möglich ohne aufwändigen Papierausdruck und Versand von Planungsunterlagen per Post. „Nachdem wir bereits alle Planungsunterlagen auf unserer Internetpräsenz zugänglich gemacht und unseren TöB ermöglicht hatten, ihre Stellungnahmen per E-Mail einzureichen, haben wir Anfang 2012 an einer Informationsveranstaltung von DEMOS zu BOB-SH teilgenommen. Danach haben wir beschlossen: Wir bieten unseren TöB die Beteiligung über BOB-SH an, denn die Vorteile liegen auf der Hand“, erzählt Norbert Jordan, Abteilungsleiter Bauen und Umwelt des Amtes Schlei-Ostsee.
Hauptvorteil von BOB-SH: Alle Dokumente auf einer zentralen Plattform
Bis die Bauleitplanverfahren zu einem relativ großen Anteil über BOB-SH durchgeführt werden konnten, verging noch etwas Zeit: „Angangs war es natürlich so, dass wir nur sehr wenige TöB über BOB-SH beteiligen konnten, es hatten sich nur ein paar registriert. Das hat sich mittlerweile deutlich geändert: Wir können heute bis zu zwei Drittel unserer TöB über BOB-SH beteiligen“, so Norbert Jordan, der einen Hauptvorteil von BOB-SH darin sieht, dass die Beteiligung auf einer zentralen Plattform stattfindet: „Auf BOB-SH haben die Mitarbeiter der TöB direkten Zugang zu allen Dokumenten, etwa die Planzeichnung, die Verordnung und die Begründung. Die TöB können für uns übersichtlich ihre Stellungnahmen oder auch eine Fehlanzeige abgeben. Wir nutzen in der Auswertung des Verfahrens schließlich die Abwägungstabelle, die uns auch als Vorlage für die weitere Bearbeitung eines Verfahrens in der politischen Willensbildung dient. Insgesamt ist unsere Arbeit durch die Nutzung von BOB-SH effizienter geworden, denn wir sparen nicht nur Papier und Portokosten, sondern können durch die Zeitersparnis Personalressourcen jetzt auch anderweitig nutzen.“
Entscheidende Verbesserung: Bildschirmfüllende Darstellung der Planzeichnung
Eine deutliche Verbesserung sieht Norbert Jordan seit der Veröffentlichung der letzten Weiterentwicklung von BOB-SH, und das nicht nur wegen des nutzerfreundlicheren Designs der Plattform: „Durch die bildschirmfüllende Darstellung der Planzeichnung können die TöB auf den Ausdruck des Plans verzichten. Außerdem wird es eine Verortung von Stellungnahmen in der Planzeichnung aus unserer Sicht so zukünftig häufiger geben, wodurch das Verfahren für die TöB und für uns noch zeiteffizienter wird.“
Perspektivische Weiterentwicklung: Bürgerbeteiligung
Für kommende Weiterentwicklungen hält Norbert Jordan insbesondere eine für wichtig, für die – so viel sei verraten - aktuell eine Lösung in Vorbereitung ist: „Immer mehr Bürgerinnen und Bürger möchten bei Bauvorhaben rechtzeitig beteiligt werden und mitwirken. Und viele nutzen auch das Internet für ihre Meinungsäußerungen. Bürgerinnen und Bürger sollten daher Gelegenheit haben, über die Plattform ihre Stellungnahmen zu Bauleitplänen einzureichen."
Bevor es aber soweit ist, geht es darum, das formale Verfahren weiter zu optimieren – und das kann nicht alleine durch die weitere Optimierung der Verfahrensabläufe in BOB-SH erreicht werden, sondern durch weitere Nutzerinnen und Nutzer: „Je mehr Beteiligte – Verfahrensträger und TöB – BOB-SH nutzen, desto besser: Die jetzt schon bestehenden Vorteile durch die Nutzung von BOB-SH werden dann voll zum Tragen kommen, wenn so viele Akteure wie möglich ihre Beteiligungsverfahren über BOB-SH durchführen. Das Ziel für unsere Verfahren ist: 80 Prozent Beteiligung über BOB-SH, 20 Prozent auf konventionellem Weg. Auf dem Weg, dieses Ziel zu erreichen, sind wir schon ein gutes Stück vorangekommen.“