Planungs­dokumente: 83. Änd. des Flächennutzungsplanes, 44. Änd. des Landschaftsplanes und Bebauungsplan "Katharinen Hospiz" (Nr. 292)

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Inhaltsverzeichnis

Begründung

1. Rechtsgrundlagen

Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03. November 2017 (BGBl. I S. 3634);

Verordnung über die bauliche Nutzung der Grundstücke (Baunutzungsverordnung - BauNVO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. November 2017 (BGBl. I S. 3786)

Verordnung über die Ausarbeitung der Bauleitpläne und die Darstellung des Planinhalts (Planzeichenverordnung 1990 - PlanzV 90) vom 18. Dezember 1990 (BGBl. 1991 I S. 58), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 04. Mai 2017 (BGBl. I S. 1057);

Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege (Bundesnaturschutzgesetz - BNatSchG) vom 29. Juli 2009 (BGBl. I S. 2542), zuletzt geändert durch Gesetz vom 15. September 2017 (BGBl. I S. 3434);

Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) in der Fassung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1275), zuletzt geändert durch Gesetz vom 18. Juli 2017 (BGBl. I S. 2771).

Landesbauordnung für das Land Schleswig-Holstein (LBO) in der Fassung vom 22. Januar 2009 (GVOBl. S. 6), zuletzt mehrfach geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 08. Juni 2016 (GVOBl. S. 369);

Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (GO) in der Fassung vom 28. Februar 2003 (GVOBl. 2003, S. 57), zuletzt geändert durch Gesetz vom 04. Januar 2018 (GVOBl. S. 6).

Gesetz zum Schutz der Natur (Landesnaturschutzgesetz - LNatSchG) vom 24. Februar 2010 (GVOBl. Schl.-H. S. 301, ber. S. 486), zuletzt geändert durch Artikel 21 des Gesetzes vom 02. Mai 2018 (GVOBl. S. 162).

2. Übergeordnete Planungen

2.1. Raumordnung und Landesplanung

Gemäß dem Entwicklungsgebot in § 1 Abs. 4 Baugesetzbuch (BauGB) haben die Gemeinden ihre Bauleitpläne an die Ziele der Raumordnung anzupassen. Diese Ziele ergeben sich für die Stadt Flensburg aus dem Landesentwicklungsplan für das Land Schleswig-Holstein und dem Regionalplan für den Planungsraum V, in dem die Stadt Flensburg liegt.

Der Landesentwicklungsplan (LEP) Schleswig-Holstein wurde am 06. Juli 2010 von der Landesregierung beschlossen und ist mit der Bekanntmachung des Innenministeriums vom 13. Juli 2010 (Amtsblatt Schleswig-Holstein 2010, S. 719) am 04. Oktober 2010 in Kraft getreten (Amtsblatt für Schleswig-Holstein, Ausgabe Nr. 40). Aktuell wird der Landesentwicklungsplan fortgeschrieben, um dort die Entwicklungen und Perspektiven bis zum Jahr 2030 aufzuzeigen. Ein Entwurf der Fortschreibung des Landesentwicklungsplans Schleswig-Holstein liegt aktuell noch nicht vor (Stand: November 2017). Für die Planungen der Stadt Flensburg sind der aktuelle LEP sowie der Regionalplan für den Planungsraum V „Schleswig-Holstein Nord“ maßgeblich. Es ist geplant, den Regionalplan neu aufzustellen. Aktuell beschreibt die jeweils rechtsgültige Fassung der Pläne die übergeordneten raumordnerischen Belange.

Flensburg ist über die Bundesautobahn 7 mit dem Süden Schleswig-Holsteins und über den Abzweig der Bundesautobahn 210 mit der Landeshauptstadt Kiel verbunden und stellt so den nördlichen Endpunkt Schleswig-Holsteins Nord-Südachse zwischen Hamburg und Dänemark dar. Über die Bundesstraßen 199 und 200 ist die Stadt Flensburg mit dem Umland in Richtung Westen, Südwesten und Osten verbunden.

In Konsequenz der landesplanerischen Vorgaben zur Daseinsvorgabe von Gesundheit, Pflege, Betreuung und Sport soll auch in Flensburg die Versorgung der Patienten im Bereich der Palliativmedizin und Hospizversorgung optimiert werden. Hier hat die Stadt Flensburg als Oberzentrum eine besondere Versorgungspflicht.

Dieses betrifft auch die Fläche des Bebauungsplans Nr. 292. Hier wird von den beiden großen Krankenhausbetreibern in Flensburg, der Ev.-luth. Diakonissenanstalt zu Flensburg und der Malteser Norddeutschland gGmbH, gemeinsam ein Zentrum für Hospizarbeit und Palliativmedizin, die Katharinen Hospiz am Park gGmbH (KHaP), betrieben, für das eine ruhige, innerstädtische Lage wichtig ist. Dies ist durch die Lage am Christiansenpark gegeben. Bei dem Christiansenpark handelt es sich um ein Naturdenkmal.

Ziel des Bebauungsplanes Nr. 292 ist es, Planrecht für einen ergänzenden Neubau für das Hospiz- und Palliativzentrum am bestehenden Standort zu schaffen, sodass die Hospizarbeit und Palliativmedizin weiterhin in dieser Lage betrieben werden kann.